pdf I 1.01 Grundlagen des öffentlichen Haushaltsrechts - Teil I

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Es ist das oberste Ziel der Haushaltsführung, den Bürgerinnen und Bürgern jederzeit Transparenz und Kontrolle über die öffentlichen Einnahmen und Ausgaben zu ermöglichen. Aus diesem Grundgedanken leiten sich alle Haushaltsgrundsätze ab und hierdurch sind auch die Systematik und Gliederung des Haushaltsplans geprägt.

1. Allgemeine rechtliche Rahmenbedingungen
1.1 Staatliches kulturpolitisches Handeln als Aufgabenerfüllung
1.2 Verfassungsrechtliche Grundlagen
1.3 Eine Bundeshaushaltsordnung (BHO), 16 Landeshaushaltsordnungen (LHO), 13 Gemeindehaushaltsverordnungen (GemHVO)
1.4 Ausführungsbestimmungen

2. Bedeutung und Aufgabe des öffentlichen Haushalts
2.1 Funktionen des Haushalts
2.2 Der öffentliche Haushalt als Gesetz bzw. Satzung
2.3 Der Haushaltskreislauf

3. Haushaltsgrundsätze
3.1 Haushaltsgrundsätze mit Verfassungsrang
3.2 Haushaltsgrundsätze ohne Verfassungsrang


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