pdf B 3.01 Die kollektive Rechtewahrnehmung durch Verwertungsgesellschaften

Von In B 3 Das Recht der Verwertungsgesellschaften 35 Downloads

Download (pdf, 136 KB)

KuR_B_3_1_web.pdf

Einführung in die Grundsätze der kollektiven Wahrnehmung von Urheber- und Leistungsschutzrechten durch Verwertungsgesellschaften

1. Einleitung - Wozu kollektive Rechtewahrnehmung?

2. Der rechtliche Rahmen
2.1 Das Urheberrechtswahrnehmungsgesetz
2.2 Weitere Gesetze

3. Die Rechtsbeziehungen zu den Berechtigten
3.1 Die Wahrnehmungsberechtigten
3.2 Der Wahrnehmungszwang
3.3 Der Wahrnehmungsvertrag
3.4 Die Verteilung der Einnahmen

4. Die Rechtsbeziehungen zu den Nutzern
4.1 Der Abschlusszwang
4.2 Die Lizenzierung
4.3 Auskunfts- und Meldepflichten - insbesondere die Pflichten des Veranstalters
4.4 Die doppelte Lizenzgebühr bei Pflichtverletzungen (sog. „GEMA-Zuschlag")

5. Die Rechtsbeziehungen der Verwertungsgesellschaften untereinander
5.1 Zusammenarbeit auf nationaler Ebene - Zentral- und Clearingstellen für Vergütungsansprüche
5.2 Zusammenarbeit auf internationaler Ebene - Gegenseitigkeitsverträge und Dachverbände

6. Die Aufsicht über die Verwertungsgesellschaften
6.1 Aufsicht durch das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA)
6.2 Weitere Aufsichtsbehörden


>> Leseprobe